Wilder Südwesten

Schlagwort: Koalitionsverhandlung

Buwe

Da sitzen sie jahrein, jahraus im Parlament. Auf der Bank gegenüber die großkotzigen Blaulichtfahrer. Kurz vor Sitzungsende demonstrativ die leere Aktentasche ergriffen und raus zur Blaulichtsause durch Berlin, am besten gleich als Kavalkade.

Das macht die Buwe (und Mädele) im Halbrund grundneidisch. Will auch haben. Denn das mit dem Blaulicht bekommt man ja sonst nur bei Mord und Totschlag oder Herzanfall.

Und kaum ist die Wahl vorbei, schon schielen sie auf das Amt mit dem Blaulicht. Das Ziel jeden Berufspolitikers ist  die eigene Blaulichtkavalkade bei 180 auf der Autobahn und bei Rot über die Ampel.

Ampel? Habe ich da was gesagt? Nein, es geht sicher um die Zukunft. Ganz sicher?

Philipp Frankfurter

Endlich das Ende des Parteipopulismus

Nicht nur die deutsche Politik litt unter der Fuchtel der vermeintlichen direkten Demokratie. Erstaunlich, wie man glaubte, komplexe Fragestellungen, wie einen Koalitionsvertrag, von der Mitgliedschaft entscheiden lassen zu können. Und dann auch noch mit Ja-Nein. Schlichter geht es nicht. 

Denn, entweder die von mir gewählte Leitung ist gut, dann macht sie gute Verträge im Sinne meiner Partei. Wenn nicht ist sie schlecht, dann wird sie abgewählt. 

Ohne ein umfassendes Mandat kann keine Verantwortliche gut verhandeln. Sie steht immer unter dem Vorbehalt eines populistisch aufgeladenen Plebiszits.

Nicht nur deshalb war die Groko strukturell unprofessionell. Der Mitgliederentscheid war ein entscheidender Schwachpunkt für die Verhandlungsführer der SPD.

Damit ist seit gestern Abend Schluss. Die Kanzlermacher Habeck und Lindner wollen nur verhandeln mit Leuten, die Prokura haben. Was in der Verhandlung beschlossen wird, kann an Ort und Stelle ohne Verzug vertraglich abgeschlossen werden. 

Das kühnertsche Spiel über Bande ist damit beim Teufel. Zugleich ist die Verantwortung eindeutig bei den Prokuristen, nicht bei einem amorphen Mitgliederentscheid, Wenn es gut geht, gut so, wenn es schlecht geht, werden die Verantwortlichen sanktioniert.

PS wenn ich Habeck und Lindner wäre, käme weder Scholz noch Laschet als Kanzler in Frage: einer macht eine schlechte Figur, dem anderen hängt die Strafverfolgung im Genick, nix gut, würde ich sagen wollen.

Philipp Frankfurter

© 2022 Blog4587

Theme von Anders NorénHoch ↑