Wilder Südwesten

Schlagwort: Lindner

Wunschkonzert

Für alle, die wie ich 90er-Jahre Slapstick-Komödien lieben, ist dieser Anfang bekannt:
„Ich möchte eine Welt, in der…“ Dann folgen solche genialen Einlassungen wie: „…in der Würmer und Insekten endlich wieder schmecken“, oder auch „…in der ich aus einer Toilette trinken kann ohne Ausschlag zu kriegen.“

Wissen Sie, was ich möchte? Eine Debatten-Welt in Deutschland, die endlich mal aus einem beinahe schon naturgesetzartigen Reiz-Reaktions-Schema ausbricht. Da redet der Bundesfinanzminister über Zuwanderung, Armut und vielem mehr, alles Themen, die man ansprechen sollte und darf, wenn man wie er viel Geld zu verteilen hat (und meint, noch mehr einsparen zu müssen) und in einem Land mit freier Meinungsäußerung lebt. Dann kommt die von irgendeinem Adjutanten (vielleicht im dritten oder vierten Semester Jura oder Philosophie oder was) des Ministers lange im Vorfeld geplante rhetorische Spitze, dass es einen klaren statistischen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut gebe. Man muss ja in die Presse kommen mit markigen Worten und klaren Ansagen.

Was folgt, ist besagtes Reiz-Reaktions-Schema. Allen voran Politiker*innen (wichtig!) der Linken sehen das als „böse“, „ekelhaft“ und so weiter an (die können sich vermutlich nur Erstsemester leisten). Auch Grüne und SPD sind da meist dabei, die üblichen Verbände, die sonst kaum jemand kennt, kommen nun aus den Löchern gekrochen, äußern ihre „Expertise“, und am Ende prügeln alle aufeinander ein. Schließlich wird sicher auch da am Ende irgendein Kompromiss stehen (auch mit Frau Paus), der dann für alle Seiten neu wild interpretierbar ist für die nächste (verbale) Attacke. Ach so, und die AfD äußert sich wie immer gar nicht, lacht sich eins und freut sich über neue beste Umfragewerte.

Ich möchte eine Welt, in der alle mal einen Tag durchatmen und überlegen, warum diese Probleme so alt sind und was man dagegen tun kann. In der sich alle Demokraten zusammensetzen und ernsthaft nach einer Lösung suchen, und erst dann an die Presse gehen. Sich mit Respekt behandeln, nicht belauern, offen sind und dann vielleicht tatsächlich was erreichen. Dann lacht keine AfD mehr, und mehr Menschen kommen vielleicht sogar aus der Armut raus.

Ich weiß, wahrscheinlicher ist es, dass ich mir ein Glas aus der Toilette genehmige und keine Scheißerei bekomme, aber hoffen und wünschen darf man noch, oder?!

Endlich das Ende des Parteipopulismus

Nicht nur die deutsche Politik litt unter der Fuchtel der vermeintlichen direkten Demokratie. Erstaunlich, wie man glaubte, komplexe Fragestellungen, wie einen Koalitionsvertrag, von der Mitgliedschaft entscheiden lassen zu können. Und dann auch noch mit Ja-Nein. Schlichter geht es nicht. 

Denn, entweder die von mir gewählte Leitung ist gut, dann macht sie gute Verträge im Sinne meiner Partei. Wenn nicht ist sie schlecht, dann wird sie abgewählt. 

Ohne ein umfassendes Mandat kann keine Verantwortliche gut verhandeln. Sie steht immer unter dem Vorbehalt eines populistisch aufgeladenen Plebiszits.

Nicht nur deshalb war die Groko strukturell unprofessionell. Der Mitgliederentscheid war ein entscheidender Schwachpunkt für die Verhandlungsführer der SPD.

Damit ist seit gestern Abend Schluss. Die Kanzlermacher Habeck und Lindner wollen nur verhandeln mit Leuten, die Prokura haben. Was in der Verhandlung beschlossen wird, kann an Ort und Stelle ohne Verzug vertraglich abgeschlossen werden. 

Das kühnertsche Spiel über Bande ist damit beim Teufel. Zugleich ist die Verantwortung eindeutig bei den Prokuristen, nicht bei einem amorphen Mitgliederentscheid, Wenn es gut geht, gut so, wenn es schlecht geht, werden die Verantwortlichen sanktioniert.

PS wenn ich Habeck und Lindner wäre, käme weder Scholz noch Laschet als Kanzler in Frage: einer macht eine schlechte Figur, dem anderen hängt die Strafverfolgung im Genick, nix gut, würde ich sagen wollen.

Philipp Frankfurter

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